Mai 16

Regionalrat des Regierungsbezirks Köln (21. Sitzung)

Freitag, 16. Mai 2025 um 10:05 Uhr

Dienstgebäude der Bezirksregierung Köln, Plenarsaal

Tagesordnung (27)

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der Tagesordnung

2.

Benennung eines stimmberechtigten Mitgliedes des Regionalrates zur Mitunterzeichnung der Niederschrift des Regionalrates am 16.05.2025

3.

Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der Sitzung des Regionalrates am 20.12.2024

5.

Zeitplan und weiteres Verfahren im Teilplan erneuerbare Energien

6.

Stellungnahme des Regionalrates zum Entwurf der 3. Änderung des Landesentwicklungsplans

8.

Aufnahme des Stadtbahnvorhaben „Kapazitätserweiterungen Stadtbahnlinien 4, 13 und 18 in Köln“ in den ÖPNV-Bedarfsplan NRW (Übergangsregelung) und ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplan NRW

9.

Maßnahmen zur Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (EG-WRRL) – Förderprogramm-Abwicklung in 2024 und Ausblick auf das Förderprogramm in 2025

10.

Aufnahme Straßenbahnvorhaben „Neubau Westbahn in Bonn“ in ÖPNV-Bedarfsplan NRW (Übergangsregelung) und ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplan NRW

11.

Aufnahme Stadtbahnvorhaben „Neubau StadtBahn Süd in Köln“ in ÖPNV-Bedarfsplan NRW (Übergangsregelung) und ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplan NRW

12.

Aufnahme Stadtbahnvorhaben „Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse mit unterirdischer Stadtbahnführung in der Kölner Innenstadt“ in ÖPNV-Bedarfsplan NRW (Übergangsregelung) und ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplan NRW

13.

Anträge

13.1

Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen in der Verkehrskommission vom 22.11.2024: Bahnknoten Köln und Aachen

13.2

Antrag der Grüne-Fraktion vom 12.05.2025 Übernahme geeigneter Windenergiestandorte und geeigneter kommunaler Planungen

14.

Anfragen

14.1

Anfrage der Grünen-Fraktion: Nachweis erhöhter Messwerte von PFAS und hier im speziellen PFOS im Rhein

14.2

Anfrage der FDP-Fraktion: Aktueller Sachstand der Überprüfung der Wehranlagen der Aggerkraftwerke in Engelskirchen

14.3

Anfrage der FDP-Fraktion: Teilplan Erneuerbare Energien: Windenergiebereiche an der Wiehltalsperre

14.4

Anfrage der Fraktion Linke/Volt vom 30.04.2025 Anfrage zu TOP 9 Maßnahmen zur Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (EG-WRRL) – Förderprogramm-Abwicklung in 2024 und Ausblick auf das Förderprogramm in 2025

14.5

Anfrage der Fraktion Linke/Volt vom 30.04.2025 Auswirkungen des A1-Ausbaus auf den Regierungsbezirk Köln und die Verlagerung von Bayer 04 Leverkusen

15.

Mitteilungen

15.1

der Bezirksregierung

15.1.1
15.1.2

Raumverträglichkeitsprüfung für die Wasserstofftransportleitung H2ercules (H2BE) von Aachen-Lichtenbusch nach Eschweiler-Weisweiler – Information des Regionalrates für den Regierungsbezirk Köln über die Einleitung des Verfahrens

15.2

des Vorsitzenden

Details

Beginn
16.05.2025 10:05 Uhr
Ende
16.05.2025 11:45 Uhr
Ort
Dienstgebäude der Bezirksregierung Köln, Plenarsaal
Adresse
Zeughausstraße 2-8