Sep 24

Regionalrat des Regierungsbezirks Köln (4. Sitzung)

Freitag, 24. September 2021 um 10:00 Uhr

Extern, Bergischer Löwe, Bergisch Gladbach

Tagesordnung (28)

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der Tagesordnung

2.

Benennung eines stimmberechtigten Mitgliedes des Regionalrates zur Mitunterzeichnung der Niederschrift des Regionalrates am 24.09.2021

3.

Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 3. Sitzung des Regionalrats des Regierungsbezirks Köln am 25.06.2021

5.

Sachstand Metropolregion Rheinland e.V. Regierungspräsidentin Gisela Walsken

6.

Berichte zur Hochwasserkatastrophe

6.1

Umsetzung wasserrechtlicher Vorgaben im Regierungsbezirk

6.2

Sachstandsberichte des Wasserverbands Eifel-Rur und des Erftverbands

6.3
6.4

Auswirkungen auf den Regionalplanprozess (ASB/GIB; Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe)

7.

Bericht der Autobahn GmbH

9.

07. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln, Teilabschnitt Region Bonn/Rhein-Sieg - Umwandlung eines Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) – Fahrradfach-markt, Stadt Sankt Augustin hier: Festellungsbeschluss

10.

33. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln, Festlegung eines Gewerbe- und Industrieansiedungsbereiches für zweckgebundene überregionale gewerbliche und industrielle Nutzungen GIBplus, Stadt Bedburg Hier: Erneute öffentliche Auslegung

11.

35. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln, Teilabschnitt Region Köln - Umwandlung von Waldbereich und Allgemeinem Freiraum- und Agrarbereich (AFAB) in Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) sowie die Änderung von Allgemeinem Siedlungsbereich (ASB) in Waldbereich und Allgemeinen Freiraum und Agrarbereich (AFAB) im Bereich Buschhausen, Gemeinde Engelskirchen Hier: Aufstellungsbeschluss

12.

Neuaufstellung des Regionalplans Köln

12.1

Weitere Ergebnisse der Umweltprüfung (Bosch & Partner, Frau Hoffmeier; Herr Schlaeger)

12.2

Vorstellung des Fachbeitrages zur Einbindung des Rheinischen Reviers in die räumliche Entwicklung der gesamten Planungsregion Köln (Büro MUST, Herr Broesi)

12.3

Vorschläge zu Regelungen im Planentwurf (Frau Hoff, Herr Schlaeger)

12.4

Gemeinsame Resolution der Fraktionen CDU, SPD, Grüne und FDP ,,Verminderung der Gefährdung von Anwohnern beim Abbau von Rohstoffen im Tagebau''

13.

Anträge

14.

Anfragen

14.1

Anfrage der Fraktion DIE GRÜNEN ,,Änderung des Landeswassergesetzes NRW und seine Folgen für den Trinkwasser- und Gewässerschutz sowie auch den Hochwasserschutz''

14.2

Anfrage der Fraktion GRÜNE ,,Konsequenzen für den Weiterbetrieb der Stauanlagen in der Agger nach den Starkregenereignissen im Juli 2021''

15.

Mitteilungen

15.1

der Bezirksregierung

15.2

des Vorsitzenden

Details

Beginn
24.09.2021 10:00 Uhr
Ende
24.09.2021 13:00 Uhr
Ort
Extern, Bergischer Löwe, Bergisch Gladbach