Braunkohlenausschuss (168. Sitzung)
Freitag, 27. Oktober 2023 um 10:00 Uhr
Tagesordnung (16)
Öffentliche Sitzung
Feststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 167. Sitzung des Braunkohlenausschusses vom 16.06.2023
Um- und Nachbesetzungen
Stellungnahme: Neue Leitentscheidung, Entscheidungssätze: Arbeitsentwürfe zur Beteiligung von BKA sowie der Regionalräte Düsseldorf und Köln des MWIKE vom 15.06.2023; Bestätigung des vorläufigen Beschluss des Braunkohlenausschusses vom 30.06.2023
Änderung des Braunkohlenplans Garzweiler II, Sachlicher Teilplan: Sicherung einer Trasse für die Rheinwassertransportleitung
Antrag der Vertreterin der Naturschutzverbände Frau Jutta Schnüttgen-Weber vom 16.11.2022 (Sitzung des Braunkohlenausschusses vom 25.11.2022, Drucksache-Nr. 0796)
Feststellungsbeschluss
Braunkohlenplan Hambach für das geänderte Tagebauvorhaben aufgrund des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes, Vorentwurf: Aufstellungsbeschluss
Anträge
Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN vom 09.10.2023: Vorstellung der Erkenntnisse aus dem am 05.10.2023 veröffentlichten Rechtsgutachten: Zulässigkeit von Enteignungen zur Massegewinnung im Kontext der Wiedernutzbarmachung der Bergbaufolgelandschaften des Braunkohleabbaus
Anfragen
Anfragen der Fraktion DIE GRÜNEN v. 06.10.2023: Anfragen zur Sitzung des Braunkohlenausschusses im Oktober 2023
Mitteilungen
der Bezirksregierung
des Vorsitzenden
Details
- Beginn
- 27.10.2023 10:00 Uhr
- Ende
- 27.10.2023 13:00 Uhr
- Ort
- Dienstgebäude der Bezirksregierung Köln, Plenarsaal
- Adresse
- Zeughausstraße 2-8