Braunkohlenausschuss (165. Sitzung)
Freitag, 25. November 2022 um 09:00 Uhr
Tagesordnung (25)
Öffentliche Sitzung
Feststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 164. Sitzung des Braunkohlenausschusses vom 24.06.2022
Änderung des Braunkohlenplans Garzweiler II, Sachlicher Teilplan: Sicherung einer Trasse für die Rheinwassertransportleitung: Aufstellungsbeschluss
Vorstellung des "Gutachten zur Überprüfung der Angaben der Bergbautreibenden in Bezug auf die Rheinwassertransportleitung und die Realisierbarkeit einer möglichen vierten Leitung innerhalb der Änderung des Braunkohlenplans Garzweiler II: Sachlicher Teilplan: Sicherung einer Trasse für die Rheinwassertransportleitung."
Änderung des Braunkohlenplans Garzweiler II, Sachlicher Teilplan: Sicherung einer Trasse für die Rheinwassertransportleitung: Aufstellungsbeschluss
Gemeinsamer Antrag der Landwirtschaftskammer und des Rheinischen Landwirtschaftsverbandes vom 14.11.2022
Antrag der Vertreterin der Naturschutzverbände Frau Jutta Schnütgen-Weber vom 16.11.2022 Antrag zu TOP 3.2 Änderung des Braunkohlenplans Garzweiler II, Sachlicher Teilplan: Sicherung einer Trasse für die Rheinwassertransportleitung: Aufstellungsbeschluss
Beteiligte, Beteiligungsfrist, Auslegungsfrist
Änderung des Braunkohlenplans Garzweiler II 1. Weiteres Vorgehen zur Leitentscheidung - Mündlicher Bericht der Landesplanungsbehörde 2. RWE AG: Angepasste Vorhabensbeschreibung vom 24.10.2022
Tagebau Inden: Aktualisiertes Wiedernutzbarmachungskonzept (Zielabweichungsverfahren)
Vorstellung des wasserwirtschaftlichen Gesamtkonzeptes für das Rheinische Revier, Frau Eva Stork (MUNV NRW)
Sachstandsbericht der Bergbehörde zu Betriebsplänen
Monitoring Garzweiler II, Bericht aus der Arbeitsgruppe Feuchtbiotope/Natur und Landschaft, Frau Michels (LANUV)
Anträge
Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN vom 25.10.2022 Straßenanbindung des Ortsteils Holzweiler in der Stadt Erkelenz
Anfragen
Anfrage der Fraktion DIE GRÜNEN vom 09.11.2022 Anfragen zu den Auswirkungen der Grundwasserneubildung gemäß der derzeitigen und zukünftig zu erwartenden Niederschlagsmengen auf die Seebefüllungszeiträume
Anfrage der LINKEN. im Braunkohlenausschuss vom 14.11.2022 Warum Lützerath nicht doch erhalten?
Mitteilungen
der Bezirksregierung
Transparenzinitiative Siebter Bericht zum Umsetzungsstand
Rheinisches Savannenkonzept, Weidekonzept zur Zwischennutzung auf Tagebauflächen (aus AG Naturschutzverbänden NABU, BUND und LNU)
Vorstellung Zwischenstand Arbeitskreis Grundwasser (Antrag aus der BKA-Sitzung vom 24.06.2022)
des Vorsitzenden
Details
- Beginn
- 25.11.2022 09:00 Uhr
- Ende
- 25.11.2022 12:30 Uhr
- Ort
- Dienstgebäude der Bezirksregierung Köln, Plenarsaal
- Adresse
- Zeughausstraße 2-8