Regionalrat des Regierungsbezirks Köln (11. Sitzung)

Öffentliche Sitzung

Feststellung der Tagesordnung

Benennung eines stimmberechtigten Mitgliedes des Regionalrates zur Mitunterzeichnung der Niederschrift des Regionalrates am 12.05.2023

Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 10. Sitzung am 24.02.2023

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Um-/Nachbesetzungen

Beschleunigung der Planverfahren zum Ausbau der Erneuerbaren Energien – Flächenanalyse für Windenergieflächen, Potenzialstudie des LANUV, Überarbeitung des LEP, Regionalplanung, Zeitplan der Landesregierung - Frau Dr. Alexandra Renz, Leitende Ministerialrätin - Digitalisierung der Landesplanung im Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie (MWIKE)

Ergänzungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP vom 03.05.2023 Potenzialstudie des LANUV zur Windenergie für Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: Alle finden es anders gut (die meisten)

Krankenhausreform des Bundes und Krankenhausplanung des Landes – Auswirkungen auf die Krankenhausstruktur im Regierungsbezirk Köln Frau Birgit Volbracht, Stabsstelle Krankenhausplanung, Krankenhausstatistik im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS)

Bericht über die Zeitplanung der Regionalplanüberarbeitung Planungsbeschleunigung Regionalplanverfahren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP vom 20.04.2023 aus der Verkehrskommission am 21.04.2023 Modernisierungspaket für Klimaschutz und Planungsbeschleunigung / Ergebnisse des Koalitionsausschusses der Bundesregierung vom 28. März 2023 – Bestätigung der Dringlichkeitsentscheidung des Regionalrats Köln

Ergebnis: CDU dafürSPD dagegenUnd die AFD?

Anträge

Anfragen

Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.02.2023 Beschleunigung des Transformationsprozesses im Rheinischen Revier

Anfrage der Fraktion DIE.LINKE/Volt vom 28.04.2023 PFAS im Regierungsbezirk Köln

Anfrage der Fraktion DIE.LINKE/Volt vom 27.04.2023 Förderung „Klimaangepasstes Waldmanagement“

Mitteilungen

der Bezirksregierung

des Vorsitzenden