Braunkohlenausschuss (173. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 172. Sitzung des Braunkohlenausschusses vom 14.06.2024

Braunkohlenplanänderungsverfahren des ‚Braunkohlenplan Garzweiler II für das aufgrund des vereinbarten Kohleausstiegs geänderte Tagebauvorhaben Garzweiler II einschließlich der im Bereich Frimmersdorf erfolgten Anpassungen‘ – Planentwurf einzelner Kapitel

Monitoring Garzweiler II: Bericht aus der AG Feuchtbiotope / Natur und Landschaft (Frau Michels, LANUV)

Anträge

Antrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP v. 07.11.2024: Wasserwirtschaftliches Gesamtkonzept für das Rheinische Revier, Schriftlicher Bericht über die Konstituierung der Steuerungs- und Koordinierungsgruppe am 25.05.2023 und die bisherigen Arbeitsergebnisse

Anfragen

Anfrage der CDU-Fraktion: Braunkohlentagebau Garzweiler II - Grundwasserstände nach Tagebauende im Nordrevier. Bericht aus der Monitoring-AG Grundwasser über aktuell erarbeitete Prognose auf Basis der Leitentscheidung 2023

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN v. 14.11.2024: Anfrage zur illegalen Entsorgung schadstoffbelasteter Böden im Tagebau Garzweiler

Mitteilungen

der Bezirksregierung

des Vorsitzenden

Fertigstellung des ergänzenden Massengutachtens zum Vorhaben Garzweiler II gem. Leitentscheidung 2023 einschließlich Wiedernutzbarmachung externer Betriebsflächen entsprechend der Präsentation durch den Gutachter im Braunkohlenausschuss vom 15.03.2024. Das Gutachten finden Sie auf der Internetpräsenz der Bezirksregierung Köln unter: https://www.bezreg-koeln.nrw.de/verfahren-und-bekanntmachungen/verfahrensuebersichten/braunkohlenplanverfahren/garzweiler-ii