Regionalrat des Regierungsbezirks Köln (10. Sitzung)

Öffentliche Sitzung

Feststellung der Tagesordnung

Benennung eines stimmberechtigten Mitgliedes des Regionalrates zur Mitunterzeichnung der Niederschrift des Regionalrates am 24.02.2023

Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 9. Sitzung am 09.12.2022

Um-/Nachbesetzungen

Sachstand der Metropolregion Rheinland e.V., Herr Schauf -Geschäftsführer Metropolregion-

Maßnahmen zur Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (EG-WRRL) - Förderprogramm-Abwicklung in 2022 - Ausblick auf das Förderprogramm 2023

Höhere Haushaltsansätze für die Landesstraßenbauprogramme UA II a und UA II r

Regionalplanüberarbeitung, mündlicher Sachstandsbericht Frau Vera Müller

Sachstandsbericht Regionalplan Köln, Teilplan Nichtenergetischer Rohstoffe - Herr Heiko Krause

Anträge

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP vom 09.02.2023 Beschluss des Regionalrats Köln zum Positionspapier der Zukunftsagentur Rheinisches Revier vom 22. Dezember 2021 zum vorgezogenen Kohleausstieg 2030

Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP vom 22.02.2023 Schaffung der planungsrechtlichen Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Transformation der Tagebauumfelder im Rheinischen Revier

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, GRÜNE, FDP und DIE LINKE./Volt vom 17.02.2023 Zum Tagesordnungspunkt 7 „Höhere Haushaltsansätze für die Landesstraßenbauprogramme UA II a und UA II r“

Anfragen

Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.01.2023 Stand des Genehmigungsverfahrens zum Wiederaufbau der Steinbachtalsperre in Euskirchen-Kirchheim

Anfrage der Fraktion DIE LINKE./Volt vom 14.02.2023 Anfrage zu möglichen Flächen für Solar- und Windparks in geschützten Gebieten sowie Auswirkungen Wind-an-Land-Gesetz (WaLG)

Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.02.2023 Beschleunigung des Transformationsprozesses im Rheinischen Revier

Mitteilungen

der Bezirksregierung

des Vorsitzenden