Braunkohlenausschuss (166. Sitzung)
Freitag, 17. März 2023 um 10:00 Uhr
Tagesordnung (18)
Öffentliche Sitzung
Feststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 165. Sitzung des Braunkohlenausschusses vom 25.11.2022
Zielabweichungsverfahren Inden I: Herstellung des Einvernehmens mit dem Braunkohlenausschuss
Änderung Braunkohlenplan Garzweiler II, hier: Festlegung des Verfahrens zur Durchführung der erforderlichen Änderungen im Tagebau Frimmersdorf Festlegung des Verfahrens zur landesplanerischen Sicherung des Seeablaufs
Mündl. Beantwortung des Fragenkatalogs zu den Betriebsplänen, Herr Dronia (Bergbehörde)
Vorstellung des Rheinwassergüteberichts, Herr Dr. Nils Cremer
Rheinisches Savannenkonzept, Weidekonzept zur Zwischennutzung auf Tagebauflächen (aus AG Naturschutzverbänden NABU, BUND und LNU), Herr Dipl.-Biol. Ch. Chmela
Neue Leitentscheidung:Ergebnisse der bisherigen Beteiligung und weiteres Vorgehen, Fr. Dr. Renz
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP vom 15.03.2023 zur neuen Leitentscheidung
Anträge
Antrag der Fraktion Bd. 90/DIE GRÜNEN vom 25.10.2022 Straßenanbindung des Ortsteils Holzweiler in der Stadt Erkelenz
Anfragen
Anfrage der Fraktion Bd. 90/DIE GRÜNEN vom 02.03.2023: Mögliche PFAS-Kontaminationen der Tagebaurestseen
Anfrage der DIE LINKE. im Braunkohlenausschuss vom 05.03.2023: Den Strukturwandel im Rheinischen Braunkohlerevier noch einmal neu denken
Mitteilungen
der Bezirksregierung
des Vorsitzenden
Details
- Beginn
- 17.03.2023 10:00 Uhr
- Ende
- 17.03.2023 13:07 Uhr
- Ort
- Dienstgebäude der Bezirksregierung Köln, Plenarsaal
- Adresse
- Zeughausstraße 2-8