Jun 16

Braunkohlenausschuss (167. Sitzung)

Freitag, 16. Juni 2023 um 09:00 Uhr

Dienstgebäude der Bezirksregierung Köln, Plenarsaal

Tagesordnung (18)

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der Tagesordnung

2.

Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 166. Sitzung des Braunkohlenausschusses vom 17.03.2023

3.

Neue Leitentscheidung: Beteiligung zu den Entwürfen der Entscheidungssätze, Fr. Dr. Renz (MWIKE)

4.

Änderung des Braunkohlenplans Garzweiler II einschließlich der Änderung der Wiedernutzbarmachung im Bereich des Braunkohlenplanes Frimmersdorf Hier: Beschluss zur Erstellung eine Braunkohlenplan-Vorentwurfs

5.

Tagebau Garzweiler II: Abraumbilanzierung - Bericht Verbringung von Abraummassen in andere Bereiche

7.

Wasserwirtschaftliches Gesamtkonzept: schriftlicher Bericht über die Konstituierung der Steuerungs- und Lenkungsgruppe sowie deren Tätigkeit, Frau Stork (MUNV)

8.

Vorstellung der Grundwasser-Flurabstandsprognose im Tagebaueinzugsgebiet, Fr. Dr. Boockmeyer (LANUV)

9.

Anfragen

9.1

Anfrage DIE LINKE. im Braunkohlenausschuss vom 14.11.2022: Warum Lützerath nicht doch erhalten?

9.2

Anfrage DIE LINKE im Braunkohlenausschuss v. 05.03.2023: Den Strukturwandel im Rheinischen Braunkohlerevier noch einmal neu denken

9.3

Anfrage der SPD-Fraktion und FDP-Fraktion: Befüllung der Restseen Hambach und Garzweiler, Interview mit Umweltminister Krischer am 27. April 2023

10.

Mitteilungen

10.1

der Bezirksregierung

10.2

des Vorsitzenden

Details

Beginn
16.06.2023 09:00 Uhr
Ende
16.06.2023 12:30 Uhr
Ort
Dienstgebäude der Bezirksregierung Köln, Plenarsaal
Adresse
Zeughausstraße 2-8