Jun 14

Braunkohlenausschuss (172. Sitzung)

Freitag, 14. Juni 2024 um 10:00 Uhr

Dienstgebäude der Bezirksregierung Köln, Plenarsaal

Tagesordnung (19)

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der Tagesordnung

2.

Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 171. Sitzung des Braunkohlenausschusses vom 15.03.2024

3.

Braunkohlenplan Hambach für das geänderte Tagebauvorhaben aufgrund des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes, Sachlicher Teilplan: Sicherung einer Trasse für den Ablauf des Tagebausees Hambach

3.1

Eingabe der Fraktion Bd. 90/DIE GRÜNEN v. 28.05.2024 „Ablauf des Tagebausees Hambach in die Große Erft: Frühzeitiger Baubeginn"

4.

Braunkohlenplan Hambach für das geänderte Tagebauvorhaben aufgrund des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes, Feststellungsbeschluss

4.1

Eingabe der Naturschutzverbände v. 03.06.2024: Anträge zu den vorgelegten textlichen und zeichnerischen Unterlagen zu TOP 4

5.

Änderung des Braunkohlenplans Garzweiler II, Sachlicher Teilplan: Sicherung einer Trasse für die Rheinwassertransportleitung; Genehmigung durch das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalens

6.

6. Straßenverkehrsplanung und Werksbahn im Rheinischen Revier - Multimodales Landesverkehrsmodell 2035

7.

Monitoring Inden, Bericht der Bezirksregierung Arnsberg

8.

Mündlicher Sachstandsbericht zu Bergschäden, Schlichtungsstelle Braunkohle NRW

9.

Anträge

9.1

Antrag der Naturschutzverbände v. 18.03.2024: Seewasserqualität im Tagebausee Hambach in der Zwischennutzungsphase zwischen 2030 und 2070 – Bedeutung für die Nutzbarkeit des Sees

10.

Anfragen

10.1

Anfrage der Fraktion Bd. 90/DIE GRÜNEN v.29.04.2024: Abbaugrenzen Garzweiler II in Jahresabschnitten

10.2

Anfrage der Fraktion Bd. 90/DIE GRÜNEN v. 07.05.2024: Braunkohleförderung 2023, 2024 und zukünftigen Prognosen

11.

Mitteilungen

11.1

der Bezirksregierung

11.2

des Vorsitzenden

Details

Beginn
14.06.2024 10:00 Uhr
Ende
14.06.2024 13:00 Uhr
Ort
Dienstgebäude der Bezirksregierung Köln, Plenarsaal
Adresse
Zeughausstraße 2-8